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Welchen Standpunkt vertritt Joe Biden zur Verschlüsselung?

Werden die Kryptokriege weitergehen, sollte Biden der nächste Präsident der Vereinigten Staaten werden?

2020-11-06
Fast alle Stimmen sind ausgezählt, und es sieht so aus, als würde Joe Biden der nächste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden. Dies hat enorme Auswirkungen auf viele Themen, auch auf die anhaltenden Kryptokriege zwischen Verteidigern der Privatsphäre und Befürwortern staatlicher Überwachung. Wie würde sich also eine neue Präsidentschaft auf die Verschlüsselung auswirken? Was können wir von Joe Biden erwarten?

Krypto-Kriege

Die Kryptokriege dauern nun schon seit Jahrzehnten an. Interessanterweise spielte Joe Biden eine wichtige Rolle dabei, die Verschlüsselung unter die Massen zu bringen - wenn auch nicht absichtlich.

Anfang der 90er Jahre fügte Biden dem Anti-Terrorismus-Gesetzentwurf Comprehensive Counter-Terrorism Act (SB 266) ein paar Worte hinzu, um es den amerikanischen Behörden zu ermöglichen, in der Online-Kommunikation der Menschen herumzuschnüffeln. Zu dieser Zeit bezog sich dies im Wesentlichen auf die E-Mail-Kommunikation.

Verschlüsselung für die breite Masse

In einem Wired-Artikel aus dem Jahr 2012 sagt Phil Zimmermann: "Als das Biden-Gesetz publiziert wurde, wussten wir, dass wir die grundlegenden Fakten ändern mussten". Zu diesem Zeitpunkt begann Zimmermann Tag und Nacht zu arbeiten, um PGP fertigzustellen - die erste Ende-zu-Ende-E-Mail-Verschlüsselungsmethode, die jeder verwenden konnte.

Phil Zimmermann veröffentlichte dann PGP oder Pretty Good Privacy als Open Source, um sicherzustellen, dass es verfügbar blieb, egal was passiert. Während Zimmermann in die Hall of Fame der Internet Society aufgenommen wurde, weil er die Verschlüsselung den Menschen zur Verfügung gestellt hatte, wurde das von Joe Biden und anderen entworfene Anti-Terror-Gesetz nach heftigen Protesten von Bürgerrechtlern und Industriegruppen nie verabschiedet.

Dennoch dauern die Kryptokriege, in denen die US-Regierung die öffentliche Nutzung der Kryptographie einschränken will, bis heute an. Zwei der schlimmsten Gesetzesentwürfe, wenn es darum geht, die Privatsphäre der Menschen zu zerstören, wurden 2020 eingebracht - der EARN IT Act und der Lawful Access to Encrypted Data Act.

Joe Biden und Verschlüsselung

Umso wichtiger ist es, die Haltung von Joe Biden zur Verschlüsselung zu analysieren. Was können wir erwarten, wenn er Präsident wird? Wird er den Weg seines Vorgängers fortsetzen, der versuchte, die Verschlüsselung für die Massen zu verbieten, indem er die US-Technologieunternehmen aufforderte, Verschlüsselungs-Hintertüren in ihre Produkte zu integrieren?

Während seine erste Beteiligung an den Krypto-Kriegen nichts Gutes erwarten lässt, sagte Phil Zimmermann, als Biden 2008 für das Amt des Vizepräsidenten kandidierte, dass er im Vergleich zu dem, was unter der Regierung von George W. Bush geschah, lieber die Kämpfe der frühen 90er Jahre wieder aufnehmen würde.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 führte die Bush-Regierung einige der strengsten Überwachungsgesetze ein, die in dem Überwachungsprogramm PRISM gipfelten, das später von Whistleblower Edward Snowden aufgedeckt wurde.

Welche Haltung nimmt Biden jetzt ein?

Es bleibt jedoch die Frage, welche Haltung Joe Biden derzeit zur Verschlüsselung einnimmt und wie sie sich auf seine Politik auswirken wird, sollte er der nächste Präsident werden.

Es ist schwer zu sagen, was genau wir von einer neuen amerikanischen Regierung erwarten können. Wenn man die kürzlich unter Trump vorgeschlagenen Gesetze - EARN IT und Lawful Access to Encrypted Data - sowie Trumps Kampf gegen Apples Verschlüsselung auf iPhones berücksichtigt, können wir nur mit Sicherheit sagen, dass es nicht schlimmer werden wird, sollte die Regierung wechseln.

Allerdings sind die Aussichten angesichts der an Technologieunternehmen gerichteten Bitten den Behörden unter der Obama-Regierung, während der Biden Vizepräsident war, die Verschlüsselung zu knacken, auch nicht gerade rosig.

Seit dem Existieren des Internets wollten US-Regierungen mehr Überwachungsmethoden, nicht weniger. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Joe Biden plötzlich den Gang wechselt und sich in die entgegengesetzte Richtung bewegt.

Krypto-Kriege gehen weiter

Wir müssen also leider damit rechnen, dass die Kryptokriege weitergehen werden, ganz gleich, wer der nächste US-Präsident wird. Folglich müssen wir uns an das halten, von dem wir wissen, dass es am besten hilft, für unser Recht auf Privatsphäre zu kämpfen. Darauf konzentrieren wir uns bei Tutanota:

Auf diese Weise stellen wir sicher, dass Tutanota Ihre Daten und Ihr Recht auf Privatsphäre schützt.

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